1 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 6 Ö: Austellung des Bebauungsplanes Nr. 0614 "Jemgum - Kita Amelborgster Weg"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss

Vorlage:  BV/1107/2022/

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Beschluss:

Für den Fachausschuss:

Zu a) Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen.

Zu b) Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0614 „Jemgum – Kita Amelborgster Weg“ als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB zu beschließen.

 

Umsetzung: Termin: 24.09.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 12.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: test

2 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 2 Ö: Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

Umsetzung: Termin: 24.09.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 21.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: .

3 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 7 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0615 "Jemgum – Toter Weg"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Beschluss

Für den Fachausschuss:

Zu a) Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen.

 

Zu b) Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0615 „Jemgum – Toter Weg“ als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB zu beschließen.

 

 

Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 12.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte um Bearbeitung

4 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 8 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0306 „Ditzum – Am Schöpfwerkstief"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Beschluss:

Für den Fachausschuss:

Zu a) Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen.

 

Zu b Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0306 „Ditzum – Am Schöpfwerkstief" als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB zu beschließen.

 

Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 12.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte um Bearbeitung

5 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 9 Ö: Gasversorgung in Neubaugebieten; hier: Alternativen u. Vortrag

Vorlage:  BV/1124/2022/

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz beschließt, die nun vorliegenden Informationen zunächst in den Fraktionen zu besprechen um dann schnellstmöglich zu einen Entsprechenden Beschluss erarbeiten und fassen zu können.

Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 17.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte um Bearbeitung

6 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 10 Ö: Straßenzustandskataster; hier: Weiteres Vorgehen

Vorlage:  BV/1125/2022/

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Verwaltung stellt das aktualisierte Straßenzustandskataster zunächst den Fraktionen zur internen Besprechung zur Verfügung. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2023 soll dann daraus in den kommenden Wochen ein erster Ansatz für die dringendsten Unterhaltungsmaßnahmen gebildet und in den Haushalt 2023 sowie folgende aufgenommen werden.

 

Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 12.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Test