1 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 6 Ö: Austellung des Bebauungsplanes Nr. 0614 "Jemgum - Kita Amelborgster Weg"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss Vorlage: BV/1107/2022/ Beschluss: Einstimmig beschlossen Beschlusstext: Beschluss: Für den
Fachausschuss: Zu a) Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu
vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach §
3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2
BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen. Zu b) Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0614 „Jemgum – Kita Amelborgster
Weg“ als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB zu beschließen. Umsetzung: Termin: 24.09.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: test |
2 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 2 Ö: Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Beschlusstext: Beschluss: Die
Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. Umsetzung: Termin: 24.09.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: . |
3 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 7 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0615 "Jemgum – Toter Weg"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Beschlusstext: Beschluss Für den
Fachausschuss: Zu a) Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu
vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach §
3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2
BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen. Zu b) Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0615 „Jemgum – Toter Weg“ als
Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB zu beschließen. Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: Bitte um Bearbeitung |
4 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 8 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0306 „Ditzum – Am Schöpfwerkstief"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Beschlusstext: Beschluss: Für den
Fachausschuss: Zu a) Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu
vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach §
3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2
BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen. Zu b Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0306
„Ditzum – Am Schöpfwerkstief" als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
zu beschließen. Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: Bitte um Bearbeitung |
5 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 9 Ö: Gasversorgung in Neubaugebieten; hier: Alternativen u. Vortrag Vorlage: BV/1124/2022/ Beschluss: Einstimmig beschlossen Beschlusstext: Beschluss: Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz beschließt, die nun vorliegenden Informationen zunächst in den Fraktionen zu besprechen um dann schnellstmöglich zu einen Entsprechenden Beschluss erarbeiten und fassen zu können. Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: Bitte um Bearbeitung |
6 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 10 Ö: Straßenzustandskataster; hier: Weiteres Vorgehen Vorlage: BV/1125/2022/ Beschluss: Einstimmig beschlossen Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung
stellt das aktualisierte Straßenzustandskataster zunächst den Fraktionen zur
internen Besprechung zur Verfügung. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2023
soll dann daraus in den kommenden Wochen ein erster Ansatz für die dringendsten
Unterhaltungsmaßnahmen gebildet und in den Haushalt 2023 sowie folgende
aufgenommen werden. Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: Test |