SessionNet | Rat - 04.12.2017 - 20:00-21:11 Uhr

Sitzung

Rat/009/2017

Gremium

Rat

Raum

Dörfergemeinschaftshaus Jemgum

Datum

04.12.2017

Zeit

20:00-21:11 Uhr

Einladung (öffentlich)

Niederschrift (öffentlich)

Antrag Rat (4.12.2017) - TOP Bürgerhaus

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.09.2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht des Ratsvorsitzenden und des Bürgermeisters mit anschließender Aussprache
Ö 5	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu Gemeindeangelegenheiten
Ö 6	Antrag auf Versetzung der Beamtin Frauke Batterham Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0204/2017/	Vorlage
Ö 7	Beförderung eines Beamten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0243/2017/	Vorlage
Ö 8	Benennung eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Pogum Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 9	Parkgebührenordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0142/2017/	Vorlage
Ö 10	Aufstockung Verfügungszeiten von Regelgruppen im Kindergartenbereich Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0211/2017/	Vorlage Antrag-Freundeskreis
Ö 11	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Jemgum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0218/2017/	Vorlage Betriebsabrechnung 2016 5. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
Ö 12	Erhöhung der Steuerhebesätze Beschluss: zurückgestellt
Ö 13	Bürgerhaus und Förderantrag Soziale Integration Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0239/2017/	Vorlage
Ö 14	Beschluss über den Bau des Wohnmobilstellplatzes Jemgum Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 15	Erklärung des Bürgermeisters zu Nebentätigkeiten (§ 81 Abs. 5 NKomVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Anfragen, Anregungen und Hinweise
Ö 17	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu Gemeindeangelegenheiten
Ö 18	Ende des öffentlichen Teils der Sitzung