Rat - 24.04.2019 - 19:00-19:44 Uhr

Sitzung
Rat/019/2019
Gremium
Rat
Datum
24.04.2019
Zeit
19:00-19:44 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 28.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Ratsvorsitzenden und des Bürgermeisters mit anschließender Aussprache

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu Gemeindeangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Nachtrag: 30.04.2019 Nummer 7
Antrag SPD/FDP-Gruppe: Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7Bestimmung von Mitgliedern und deren Vertreter sowie Stimmführer für
a) Wasserversorgungsverband Rheiderland
b) Kommunaler Feuerlöschkostenausgleich Ostfriesland
c) Diakoniestation Bunde / Jemgum
d) Umweltpreiskommission
e) Freundeskreis Kindergarten Niederrheiderland e. V.
f) Ems-Dollart-Region
g) Verkehrsverein Ems-Dollart e. V.
h) Niedersächsische Städte- und Gemeindebund
i) Windpark-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/0516/2019/
Ö 8Konsolidierter Gesamtabschluss
Bewertung nach Ziffer 5. 3 der Richtlinie der Gemeinde Jemgum für die Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/0509/2019/
Ö 9Änderung der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/0277/2018//2
Ö 10Tourismuskonzept - hier: Zukünftiges Leitbild

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV/0482/2019/
Ö 11Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/0508/2019/
Ö 12Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
hier: Enno Rösingh

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/0512/2019/
Ö 13Ernennung des stv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Holtgaste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14Anfragen, Anregungen und Hinweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu Gemeindeangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16Ende des öffentlichen Teils der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen