1 Sitzung 12.06.2017 RatTOP 10 Ö: Annahme von Spenden Beschlusstext: Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig die Übertragung der Wertgrenze zur Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen mit einem Wert von über 100,00 € bis 2.000,00 € auf den Verwaltungsausschuss gemäß § 26 Abs. 2 KomHKVO. Umsetzung: Termin: 23.02.2024 an: Smidt, Fachbereich 1 Aufgabe: Test |
2 Sitzung 04.12.2017 RatTOP 9 Ö: Parkgebührenordnung Vorlage: BV/0142/2017/ Beschlusstext: Beschluss: Die neue
Parkgebührenordnung der Gemeinde Jemgum wird mit Wirkung zum 01.01.2018
erlassen. Gleichzeitig tritt die Parkgebührenordnung der Gemeinde Jemgum in der
Fassung vom 20.12.2014 außer Kraft. Umsetzung: Termin: 12.12.2017 an: Bruhns, Fachbereich 2 Aufgabe: Im Amtsblatt veröffentlichen |
3 Sitzung 04.12.2017 RatTOP 7 Ö: Beförderung eines Beamten Vorlage: BV/0243/2017/ Beschlusstext: Beschluss: Beförderung
des Gemeindeoberinspektors (A 10) Rainer Smidt zum Gemeindeamtmann (A 11) mit
Wirkung vom 01.01.2018. Umsetzung: Termin: 08.12.2017 an: Meyer, Fachbereich 1 Aufgabe: test Realisierung: fertisch |
4 Sitzung 28.01.2019 RatTOP 13 Ö: Haushalt 2019 Vorlage: BV/0487/2019/ Beschlusstext: Beschlussvorschlag: a)
Die
Haushaltssatzung 2019 b)
das
Investitionsprogramm 2018 bis 2022 c)
der
Ergebnis- und Finanzplan 2018 bis 2022 sowie d)
das
Haushaltssicherungskonzept als Anlage zum Haushaltsplan 2019 werden
beschlossen, der Stellenplan 2019 wird zur Kenntnis genommen. Umsetzung: Termin: 23.02.2024 an: Smidt, Fachbereich 1 Aufgabe: Test |
5 Sitzung 19.12.2022 RatTOP 8 Ö: Jahresrechnung 2017 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Rat
beschließt, a) den Jahresabschluss 2017 b) die
Bilanz zum 31.12.2017 und den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
2017 zur Kenntnis zu nehmen, c) dem
Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung zu erteilen d) den
ordentlichen Überschuss in Höhe von 298.214,84 € den Rücklagen aus Überschüssen
des ordentlichen Ergebnisses zu zuführen. e) den
außerordentlichen Überschuss in Höhe von 141.380,92 € den Rücklagen aus
Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zu zuführen. Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Smidt, Fachbereich 1 Aufgabe: Wie gewünscht der Protokollauszug |
6 Sitzung 19.12.2022 RatTOP 10 Ö: Plattdeutschbeauftrage Vorlage: BV/1157/2022/ Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, Frau Christina Randt das Amt der Plattdeutschbeauftragten zu übergeben. Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Heikens, Bürgermeister Aufgabe: Protokollauszug |