1 Sitzung 12.06.2017 RatTOP 10 Ö: Annahme von Spenden Beschlusstext: Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig die Übertragung der Wertgrenze zur Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen mit einem Wert von über 100,00 € bis 2.000,00 € auf den Verwaltungsausschuss gemäß § 26 Abs. 2 KomHKVO. Umsetzung: Termin: 23.02.2024 an: Smidt, Fachbereich 1 Aufgabe: Test |
2 Sitzung 04.12.2017 RatTOP 9 Ö: Parkgebührenordnung Vorlage: BV/0142/2017/ Beschlusstext: Beschluss: Die neue
Parkgebührenordnung der Gemeinde Jemgum wird mit Wirkung zum 01.01.2018
erlassen. Gleichzeitig tritt die Parkgebührenordnung der Gemeinde Jemgum in der
Fassung vom 20.12.2014 außer Kraft. Umsetzung: Termin: 12.12.2017 an: Bruhns, Fachbereich 2 Aufgabe: Im Amtsblatt veröffentlichen |
3 Sitzung 04.12.2017 RatTOP 7 Ö: Beförderung eines Beamten Vorlage: BV/0243/2017/ Beschlusstext: Beschluss: Beförderung
des Gemeindeoberinspektors (A 10) Rainer Smidt zum Gemeindeamtmann (A 11) mit
Wirkung vom 01.01.2018. Umsetzung: Termin: 08.12.2017 an: Meyer, Fachbereich 1 Aufgabe: test Realisierung: fertisch |
4 Sitzung 28.01.2019 RatTOP 13 Ö: Haushalt 2019 Vorlage: BV/0487/2019/ Beschlusstext: Beschlussvorschlag: a)
Die
Haushaltssatzung 2019 b)
das
Investitionsprogramm 2018 bis 2022 c)
der
Ergebnis- und Finanzplan 2018 bis 2022 sowie d)
das
Haushaltssicherungskonzept als Anlage zum Haushaltsplan 2019 werden
beschlossen, der Stellenplan 2019 wird zur Kenntnis genommen. Umsetzung: Termin: 23.02.2024 an: Smidt, Fachbereich 1 Aufgabe: Test |
5 Sitzung 22.04.2021 Ausschuss für Bau, Verkehr und FeuerschutzTOP 9 Ö: Brücke Judenfriedhof; hier: Sachstand bezüglich alternativer Wegeführung Vorlage: BV/0880/2021/ Beschlusstext: Beschluss: Einstimmig
empfiehlt der Ausschuss für Bau, Verkehr und Feuerschutz dem VA, die Verwaltung
zu beauftragen, nach einem erfolgtem Gespräch mit der Spielplatzgemeinschaft
Dukelhusen, einen Bauvorantrag an den Landkreis Leer zu stellen. Umsetzung: Termin: 02.06.2021 an: Heikens, Bürgermeister Aufgabe: Bitte mit Beteiligten Termin vereinbaren |
6 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 2 Ö: Feststellung der Tagesordnung Beschlusstext: Beschluss: Die
Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. Umsetzung: Termin: 24.09.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: . |
7 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 6 Ö: Austellung des Bebauungsplanes Nr. 0614 "Jemgum - Kita Amelborgster Weg"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss Vorlage: BV/1107/2022/ Beschlusstext: Beschluss: Für den
Fachausschuss: Zu a) Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu
vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach §
3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2
BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen. Zu b) Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0614 „Jemgum – Kita Amelborgster
Weg“ als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB zu beschließen. Umsetzung: Termin: 24.09.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: test |
8 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 7 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0615 "Jemgum – Toter Weg"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss Beschlusstext: Beschluss Für den
Fachausschuss: Zu a) Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu
vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach §
3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2
BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen. Zu b) Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0615 „Jemgum – Toter Weg“ als
Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB zu beschließen. Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: Bitte um Bearbeitung |
9 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 8 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0306 „Ditzum – Am Schöpfwerkstief"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss Beschlusstext: Beschluss: Für den
Fachausschuss: Zu a) Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu
vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach §
3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2
BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen. Zu b Der
Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem
Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0306
„Ditzum – Am Schöpfwerkstief" als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
zu beschließen. Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: Bitte um Bearbeitung |
10 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 9 Ö: Gasversorgung in Neubaugebieten; hier: Alternativen u. Vortrag Vorlage: BV/1124/2022/ Beschlusstext: Beschluss: Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz beschließt, die nun vorliegenden Informationen zunächst in den Fraktionen zu besprechen um dann schnellstmöglich zu einen Entsprechenden Beschluss erarbeiten und fassen zu können. Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: Bitte um Bearbeitung |
11 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und KlimaschutzTOP 10 Ö: Straßenzustandskataster; hier: Weiteres Vorgehen Vorlage: BV/1125/2022/ Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung
stellt das aktualisierte Straßenzustandskataster zunächst den Fraktionen zur
internen Besprechung zur Verfügung. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2023
soll dann daraus in den kommenden Wochen ein erster Ansatz für die dringendsten
Unterhaltungsmaßnahmen gebildet und in den Haushalt 2023 sowie folgende
aufgenommen werden. Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0 Aufgabe: Test |
12 Sitzung 19.12.2022 RatTOP 8 Ö: Jahresrechnung 2017 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Rat
beschließt, a) den Jahresabschluss 2017 b) die
Bilanz zum 31.12.2017 und den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
2017 zur Kenntnis zu nehmen, c) dem
Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung zu erteilen d) den
ordentlichen Überschuss in Höhe von 298.214,84 € den Rücklagen aus Überschüssen
des ordentlichen Ergebnisses zu zuführen. e) den
außerordentlichen Überschuss in Höhe von 141.380,92 € den Rücklagen aus
Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zu zuführen. Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Smidt, Fachbereich 1 Aufgabe: Wie gewünscht der Protokollauszug |
13 Sitzung 19.12.2022 RatTOP 10 Ö: Plattdeutschbeauftrage Vorlage: BV/1157/2022/ Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, Frau Christina Randt das Amt der Plattdeutschbeauftragten zu übergeben. Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Heikens, Bürgermeister Aufgabe: Protokollauszug |