1 Sitzung 12.06.2017 Rat

TOP 10 Ö: Annahme von Spenden

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig die Übertragung der Wertgrenze zur Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen mit einem Wert von über 100,00 € bis 2.000,00 € auf den Verwaltungsausschuss gemäß § 26 Abs. 2 KomHKVO.

Umsetzung: Termin: 23.02.2024 an: Smidt, Fachbereich 1
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Test

2 Sitzung 04.12.2017 Rat

TOP 9 Ö: Parkgebührenordnung

Vorlage:  BV/0142/2017/

Beschlusstext:

Beschluss:

Die neue Parkgebührenordnung der Gemeinde Jemgum wird mit Wirkung zum 01.01.2018 erlassen. Gleichzeitig tritt die Parkgebührenordnung der Gemeinde Jemgum in der Fassung vom 20.12.2014 außer Kraft.

 

Umsetzung: Termin: 12.12.2017 an: Bruhns, Fachbereich 2
Erledigt: 07.12.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Im Amtsblatt veröffentlichen

3 Sitzung 04.12.2017 Rat

TOP 7 Ö: Beförderung eines Beamten

Vorlage:  BV/0243/2017/

Beschlusstext:

Beschluss:

Beförderung des Gemeindeoberinspektors (A 10) Rainer Smidt zum Gemeindeamtmann (A 11) mit Wirkung vom 01.01.2018.

 

Umsetzung: Termin: 08.12.2017 an: Meyer, Fachbereich 1
Erledigt: 07.12.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: test

Realisierung: fertisch

4 Sitzung 28.01.2019 Rat

TOP 13 Ö: Haushalt 2019
a) Haushaltssatzung 2019
b) Investitionsprogramm 2018-2022
c) Ergebnis- und Finanzplan 2018-2022
d) Stellenplan 2019
e) Haushaltssicherungskonzept 2019

Vorlage:  BV/0487/2019/

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

a)    Die Haushaltssatzung 2019

b)   das Investitionsprogramm 2018 bis 2022

c)    der Ergebnis- und Finanzplan 2018 bis 2022 sowie

d)    das Haushaltssicherungskonzept als Anlage zum Haushaltsplan 2019

 

werden beschlossen, der Stellenplan 2019 wird zur Kenntnis genommen.

 

Umsetzung: Termin: 23.02.2024 an: Smidt, Fachbereich 1
Erledigt: 26.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Test

5 Sitzung 22.04.2021 Ausschuss für Bau, Verkehr und Feuerschutz

TOP 9 Ö: Brücke Judenfriedhof; hier: Sachstand bezüglich alternativer Wegeführung

Vorlage:  BV/0880/2021/

Beschlusstext:

Beschluss:

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Bau, Verkehr und Feuerschutz dem VA, die Verwaltung zu beauftragen, nach einem erfolgtem Gespräch mit der Spielplatzgemeinschaft Dukelhusen, einen Bauvorantrag an den Landkreis Leer zu stellen.

 

 

Umsetzung: Termin: 02.06.2021 an: Heikens, Bürgermeister
Erledigt: 26.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte mit Beteiligten Termin vereinbaren

6 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 2 Ö: Feststellung der Tagesordnung

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

Umsetzung: Termin: 24.09.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 21.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: .

7 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 6 Ö: Austellung des Bebauungsplanes Nr. 0614 "Jemgum - Kita Amelborgster Weg"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss

Vorlage:  BV/1107/2022/

Beschlusstext:

Beschluss:

Für den Fachausschuss:

Zu a) Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen.

Zu b) Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0614 „Jemgum – Kita Amelborgster Weg“ als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB zu beschließen.

 

Umsetzung: Termin: 24.09.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 12.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: test

8 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 7 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0615 "Jemgum – Toter Weg"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss

Beschlusstext:

Beschluss

Für den Fachausschuss:

Zu a) Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen.

 

Zu b) Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0615 „Jemgum – Toter Weg“ als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB zu beschließen.

 

 

Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 12.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte um Bearbeitung

9 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 8 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0306 „Ditzum – Am Schöpfwerkstief"; hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachter Bedenken und Anregungen aus der förmlichen Trägerbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss

Beschlusstext:

Beschluss:

Für den Fachausschuss:

Zu a) Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, entsprechend dem Abwägungsvorschlag über die neu vorgebrachten Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 2 BauGB sowie aus der förmlichen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB, in der dargestellten Form zu beschließen.

 

Zu b Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Bebauungsplan Nr. 0306 „Ditzum – Am Schöpfwerkstief" als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB zu beschließen.

 

Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 12.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte um Bearbeitung

10 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 9 Ö: Gasversorgung in Neubaugebieten; hier: Alternativen u. Vortrag

Vorlage:  BV/1124/2022/

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz beschließt, die nun vorliegenden Informationen zunächst in den Fraktionen zu besprechen um dann schnellstmöglich zu einen Entsprechenden Beschluss erarbeiten und fassen zu können.

Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 17.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte um Bearbeitung

11 Sitzung 20.09.2022 Ausschuss für Bau, Raumplanung, Energie, Umwelt- und Klimaschutz

TOP 10 Ö: Straßenzustandskataster; hier: Weiteres Vorgehen

Vorlage:  BV/1125/2022/

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Verwaltung stellt das aktualisierte Straßenzustandskataster zunächst den Fraktionen zur internen Besprechung zur Verfügung. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2023 soll dann daraus in den kommenden Wochen ein erster Ansatz für die dringendsten Unterhaltungsmaßnahmen gebildet und in den Haushalt 2023 sowie folgende aufgenommen werden.

 

Umsetzung: Termin: 07.10.2022 an: Franken, Fachbereich 0
Erledigt: 12.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Test

12 Sitzung 19.12.2022 Rat

TOP 8 Ö: Jahresrechnung 2017
a) Beschluss über den Jahresabschluss 2017
b) Bekanntgabe der Bilanz und des Prüfungsberichtes über den Jahresabschluss 2017
c) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
d) Beschluss über die Verwendung des ordentlichen Überschusses 2017
e) Beschluss über die Verwendung des außerordentlichen Überschusses 2017

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt,

a)      den Jahresabschluss 2017

b)       die Bilanz zum 31.12.2017 und den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 zur Kenntnis zu nehmen,

c)       dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung zu erteilen

d)       den ordentlichen Überschuss in Höhe von 298.214,84 € den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zu zuführen.

e)       den außerordentlichen Überschuss in Höhe von 141.380,92 € den Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zu zuführen.

 

 

 

Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Smidt, Fachbereich 1
Erledigt: 30.08.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Wie gewünscht der Protokollauszug

13 Sitzung 19.12.2022 Rat

TOP 10 Ö: Plattdeutschbeauftrage

Vorlage:  BV/1157/2022/

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt, Frau Christina Randt das Amt der Plattdeutschbeauftragten zu übergeben.

Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Heikens, Bürgermeister
Erledigt: 18.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Protokollauszug