TOP 10 Ö: Annahme von Spenden
Beschlusstext:
Beschluss:
Der Rat beschließt einstimmig die Übertragung der Wertgrenze zur Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen mit einem Wert von über 100,00 € bis 2.000,00 € auf den Verwaltungsausschuss gemäß § 26 Abs. 2 KomHKVO.
Umsetzung: Termin: 23.02.2024 an: Smidt, Fachbereich 1Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt
Aufgabe: Test
TOP 9 Ö: Parkgebührenordnung
Vorlage: BV/0142/2017/
Die neue Parkgebührenordnung der Gemeinde Jemgum wird mit Wirkung zum 01.01.2018 erlassen. Gleichzeitig tritt die Parkgebührenordnung der Gemeinde Jemgum in der Fassung vom 20.12.2014 außer Kraft.
Umsetzung: Termin: 12.12.2017 an: Bruhns, Fachbereich 2Erledigt: 07.12.2017 Ergebnis: erledigt
Aufgabe: Im Amtsblatt veröffentlichen
TOP 7 Ö: Beförderung eines Beamten
Vorlage: BV/0243/2017/
Beförderung des Gemeindeoberinspektors (A 10) Rainer Smidt zum Gemeindeamtmann (A 11) mit Wirkung vom 01.01.2018.
Umsetzung: Termin: 08.12.2017 an: Meyer, Fachbereich 1Erledigt: 07.12.2017 Ergebnis: erledigt
Aufgabe: test
Realisierung: fertisch
TOP 13 Ö: Haushalt 2019a) Haushaltssatzung 2019b) Investitionsprogramm 2018-2022c) Ergebnis- und Finanzplan 2018-2022d) Stellenplan 2019e) Haushaltssicherungskonzept 2019
Vorlage: BV/0487/2019/
Beschlussvorschlag:
a) Die Haushaltssatzung 2019
b) das Investitionsprogramm 2018 bis 2022
c) der Ergebnis- und Finanzplan 2018 bis 2022 sowie
d) das Haushaltssicherungskonzept als Anlage zum Haushaltsplan 2019
werden beschlossen, der Stellenplan 2019 wird zur Kenntnis genommen.
Umsetzung: Termin: 23.02.2024 an: Smidt, Fachbereich 1Erledigt: 26.02.2024 Ergebnis: erledigt
TOP 8 Ö: Jahresrechnung 2017 a) Beschluss über den Jahresabschluss 2017b) Bekanntgabe der Bilanz und des Prüfungsberichtes über den Jahresabschluss 2017 c) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 d) Beschluss über die Verwendung des ordentlichen Überschusses 2017 e) Beschluss über die Verwendung des außerordentlichen Überschusses 2017
Der Rat beschließt,
a) den Jahresabschluss 2017
b) die Bilanz zum 31.12.2017 und den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 zur Kenntnis zu nehmen,
c) dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung zu erteilen
d) den ordentlichen Überschuss in Höhe von 298.214,84 € den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zu zuführen.
e) den außerordentlichen Überschuss in Höhe von 141.380,92 € den Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zu zuführen.
Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Smidt, Fachbereich 1Erledigt: 30.08.2023 Ergebnis: erledigt
Aufgabe: Wie gewünscht der Protokollauszug
TOP 10 Ö: Plattdeutschbeauftrage
Vorlage: BV/1157/2022/
Der Rat beschließt, Frau Christina Randt das Amt der Plattdeutschbeauftragten zu übergeben.
Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Heikens, BürgermeisterErledigt: 18.12.2023 Ergebnis: erledigt
Aufgabe: Protokollauszug