Sitzung: 06.05.2019 Ausschuss für Schule und Kindergarten
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/0522/2019/
Beschluss:
a) Der
Ausschuss empfiehlt dem VA den Umbau des ehemaligen Schützenhauses zur vorübergehenden
Nutzung als Krippe in der vorgetragenen Form zu beschließen und die Verwaltung
zu beauftragen, einen entsprechenden Bauantrag zu stellen. Aus Zeitgründen
sollte der Beschluss des VA in einem Umlaufverfahren eingeholt werden.
b) Der
Ausschuss beschließt, die vorgetragenen Planungen und Gegenüberstellung allen
Ratsmitgliedern zur Verfügung zu stellen um in den Gruppen und Fraktionen
darüber beraten zu können.
Bürgermeister
und Ausschussvorsitzender werden beauftragt, Ende Mai/Anfang Juni diesen Jahres
zu einer weiteren Sitzung des Ausschusses Schule und Kindergarten einzuladen um
eine endgültige Beschlussempfehlung über An- oder Neubau zu fassen.
Der
Bürgermeister wird beauftragt die Ratsmitglieder noch vor der Sommerpause zu
einer öffentlichen Ratssitzung einzuladen um über die Beschlussempfehlung des
Ausschusses zu beraten und einen Beschluss über An- oder Neubau zu
fassen.
Die Verwaltung soll bis zur nächsten Ausschuss-Sitzung einen Wirtschaftlichkeitsvergleich gemäß § 12 Abs. 1 KomHKVO vorlegen.