Sitzung
Rat/005/2022
Gremium
Rat
Datum
11.07.2022
Zeit
19:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.05.2022
 
Ö 4
Bericht des Ratsvorsitzenden und des Bürgermeisters mit anschließender Aussprache
 
Ö 5
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0306 "Ditzum- Am Schöpfwerkstief"
hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachte Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/1056/2022/
Ö 7
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0615 "Jemgum-Toter Weg"
hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachte Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigenTrägerbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0

 BV/1055/2022/
Ö 8
Widmungen - Umbenennung "Toter Weg"; Benennung von Straßen im Bebauungsplangebiet Nr. 0615; Benennung von Straßen im Bebauungsplangebiet Nr. 306;

Beschluss: zurückgestellt

 BV/1091/2022/
Ö 9
Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Jemgum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltung: 0

 
Ö 10
Jahresrechnung 2017
a) Beschluss über den Jahresabschluss 2017
b) Bekanntgabe der Bilanz und des Prüfungsberichtes über den Jahresabschluss 2017
c) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
d) Beschluss über die Verwendung des ordentlichen Überschusses 2017
e) Beschluss über die Verwendung des außerordentlichen Überschusses 2017

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Nutzung Erneuerbare Energien in der Gemeinde Jemgum; hier: weiteres Vorgehen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/1087/2022/
Ö 12
Anfragen, Anregungen und Hinweise
 
Ö 13
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 14
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung