Beschluss:

Der Rat genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.03.2025 einstimmig, unter Berücksichtigung der berechtigt angeregten Korrekturen, wie nachstehend dargestellt.

Herr Plöger weist erneut darauf hin, dass die Abstimmungsergebnisse und deren schriftliche Wiedergabe zu Tagesordnungspunkt 12 (Haushaltssicherungskonzept) aus dem Protokoll der Ratssitzung vom 16.12.2024 fehlerhaft sind. Dieses hatte er bereits in der Ratssitzung vom 27.03.2025 angemerkt. Die Korrektur sei nicht erfolgt. Er bittet nunmehr um entsprechende Korrektur. Dies ist inzwischen erfolgt.

Korrekt war, dass in der Ratssitzung am 16.12.2024 das Haushaltssicherungskonzept bei 5 Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen wurde.

Herr Bartinger macht darauf aufmerksam, dass unter Tagesordnungspunkt 11 – Anfragen der Bürgerinnen und Bürger – vom 27.03.2025 eine Anfrage zu den Planungen hinsichtlich des kleinen Wäldchens in Pogum gestellt wurde. Dieser Punkt wurde bisher nicht in der Niederschrift dokumentiert.

Es wird darum gebeten, die genannten Hinweise in der Niederschrift ergänzend zu berücksichtigen, da sie bislang entweder fehlerhaft oder nicht erfasst wurden.

TOP 11 Sitzung vom 27.04.2025 Pogumer Wäldchen

Herr Seidemann erkundigt sich unter Anfragen und Hinweise der Einwohnerinnen und Einwohnern TOP 11 nach dem aktuellen Stand der Entwicklungen im Hinblick auf das Pogumer Wäldchen und fragt, ob bereits konkrete Planungen vorliegen.

Bürgermeister Heikens erklärt, dass die Umsetzung in Abhängigkeit von der Haushaltslage erfolgt. Die Landesstraßenbauverwaltung benötigt Kompensationsflächen, und das Gebiet Pogumer Wäldchen sei dafür optimal geeignet. Mit Freigabe des Haushalts werde das Areal entsprechend Berücksichtigung finden.