Sitzung
Rat/027/2016
Gremium
Rat
Raum
Dörfergemeinschaftshaus Jemgum, Großer Saal
Datum
21.09.2016
Zeit
19:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom
 
Ö 4
Bericht des Ratsvorsitzenden und des Bürgermeisters mit anschließender Aussprache
 
Ö 5
Flächennutzungsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5

 
Ö 6
Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde Jemgum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 BV/229/2016
Ö 7
Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtliche Personen in der Gemeinde Jemgum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 BV/230/2016
Ö 8
Jahresrechnung 2015
a) Beschluss über den Jahresabschluss 2015
b) Bekanntgabe der Bilanz und des Prüfungsberichtes über den Jahresabschluss 2015 einschl. der Stellungnahme des Bürgermeisters
c) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
d) Beschluss über die Verwendung des außerordentlichen Überschusses 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 9
Kreisweiter Breitbandausbau
a) Grundsatzbeschluss über die Beteiligung der Gemeinde Jemgum am Ausbau
b) Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Finanzierung des Breitbandausbaus im Landkreis Leer

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 10
Antrag auf Änderung des Bebaungsplan Nr. 1002

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Hinweise
 
Ö 12
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 13
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung