SessionNet | Rat - 24.04.2019 - 19:00-19:44 Uhr

Sitzung

Rat/019/2019

Gremium

Rat

Raum

Dörfergemeinschaftshaus Jemgum

Datum

24.04.2019

Zeit

19:00-19:44 Uhr

Einladung (öffentlich)

19. Rat Niederschrift Ö

19. RAT Anlage TOP 6

Rat-19-24.04.2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 28.01.2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht des Ratsvorsitzenden und des Bürgermeisters mit anschließender Aussprache Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu Gemeindeangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Nachtrag: 30.04.2019 Nummer 7 Antrag SPD/FDP-Gruppe: Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7	Bestimmung von Mitgliedern und deren Vertreter sowie Stimmführer für a) Wasserversorgungsverband Rheiderland b) Kommunaler Feuerlöschkostenausgleich Ostfriesland c) Diakoniestation Bunde / Jemgum d) Umweltpreiskommission e) Freundeskreis Kindergarten Niederrheiderland e. V. f) Ems-Dollart-Region g) Verkehrsverein Ems-Dollart e. V. h) Niedersächsische Städte- und Gemeindebund i) Windpark-Stiftung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0516/2019/	Vorlage
Ö 8	Konsolidierter Gesamtabschluss Bewertung nach Ziffer 5. 3 der Richtlinie der Gemeinde Jemgum für die Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Jahr 2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0509/2019/	Vorlage Bewertung nach Ziffer 5 Ermittlung Beteiligung
Ö 9	Änderung der örtlichen Bauvorschriften Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0277/2018//2	Vorlage Critzum Jemgum Holtgaste 2 Pogum Ditzum Hatzum2 sharp 20190115 122632
Ö 10	Tourismuskonzept - hier: Zukünftiges Leitbild Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/0482/2019/	Vorlage Werte des Tourismus
Ö 11	Parkgebührenordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0508/2019/	Vorlage Parkgebührenordnung -Entwurf neu-2019
Ö 12	Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis hier: Enno Rösingh Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0512/2019/	Vorlage Entlassung stv. Ortsbrandmeister, Rösingh
Ö 13	Ernennung des stv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Holtgaste Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14	Anfragen, Anregungen und Hinweise Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu Gemeindeangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Ende des öffentlichen Teils der Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen