SessionNet | Rat - 16.12.2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 09.12.2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht des Ratsvorsitzenden und des Bürgermeisters mit anschließender Aussprache Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu Gemeindeangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Haushaltssicherungsbericht zum Haushaltssicherungskonzept 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0658/2019/	Vorlage Haushaltsbericht zum HSK 2019
Ö 7	Haushaltssicherungskonzept 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV/0657/2019/	Vorlage HSK 2020
Ö 8	Haushalt 2020 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2	BV/0656/2019/	Vorlage Ansatzliste Stand 26.11.2019 Gesamtplan Stand 26.11.2019 Haushaltssatzung Investitiosplan 2020 Liquiditätsrechnung Schuldenübersicht Stellenplan 2020 - Beamte Stellenplan 2020- Beschäftigte Stellenübersicht 2020 - Auszubildende Stellenübersicht 2020 - Beamte Stellenübersicht 2020 - Beschäftigte
Ö 9	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0101 "Böhmerwold Lohnunternehmen Gruis" hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachte Bedenken und Anregungen aus der Trägerbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der öffrentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0668/2019/	Vorlage 02a 3762-15-L1 Schalltechnische Stellungnahme Böhmerwold Lohnunternehmen Gruis 02b 3762-15-L1 01 01 Ergänzende schalltechnische Stellungnahme - Lohnunternehmen Gruis 191210 FFH-VS Gruis 2019 191210 UB B-Plan Nr. 0101 2019 191213 BG B-Plan Nr. 0101 191213 PZ B-Plan Nr. 0101 Abwäg.
Ö 10	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0613 "Hafenvorplatz/Fährpatt" hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachte Bedenken und Anregungen aus der Trägerbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGBb) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 11	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0613 A "Vereinsheim Luv-up" hier: a) Abwägung und Entscheidung über vorgebrachte Bedenken und Anregungen aus der Trägerbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 12	Übertragung der stv. Wahlleitung auf FBLin II Dorenbos Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0615/2019/	Vorlage
Ö 13	Anfragen, Anregungen und Hinweise Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten und zu Gemeindeangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 15	Ende des öffentlichen Teils der Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil: